Allgemeine Nutzungsbedingungen
(Stand: August 2015)
1 Anwendungsbereich
Eine Nutzung dieser von der Gigaset Technologies GmbH (im Folgenden: „Gigaset“) angebotenen Web-Seiten (im Folgenden: „Gigaset Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Im Falle von Widersprüchen zwischen diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und den weiteren Bedingungen, haben die weiteren Bedingungen Vorrang.
Die Nutzungsbedingungen sind im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden.
Durch das Einloggen mittels Benutzerkennung in einen passwortgeschützten Bereich, oder, falls eine gesonderte Anmeldung nicht erforderlich sein sollte, durch die bloße Aufnahme der Nutzung der Gigaset Website wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen akzeptiert.
2 Leistungen, Verfügbarkeit
2.1 Soweit nicht im Einzelfall anders vereinbart, räumt Gigaset dem Nutzer hiermit ein beschränktes, nämlich nicht-ausschließliches und nicht-übertragbares Recht ein, die Gigaset Website sowie deren Inhalt zu den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zum privaten Gebrauch aufzurufen, zu benutzen und auf dem Bildschirm darzustellen.
2.2 Gigaset bietet dem Nutzer die Nutzung der Webseite unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit an. Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen oder Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer. Gigaset ist ferner berechtigt, die Bereitstellung und Verfügbarkeit dieser Website jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.
3 Registrierung, Passwort
3.1 Einige Seiten der Gigaset Website können im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern vorbehalten sein. Auf eine Registrierung durch Gigaset besteht kein Anspruch. Gigaset behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Gigaset ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer
- zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
- gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsda- ten verstoßen hat, oder
- gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der Gigaset Website verstoßen hat.
3.2 Beantragt der Nutzer eine Registrierung durch Gigaset, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Gigaset Änderungen unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen.
3.3 Während der Registrierung gibt der Nutzer eine Emailadresse an und vergibt ein Passwort (im Folgenden auch: „Benutzerdaten“). Durch Anklicken der Felder „Mein Benutzerkonto“ oder „Anmelden“ kann der Nutzer nach Eingabe seiner Benutzerdaten auf sein Benutzerkonto zugreifen und die dort hinterlegten Daten ergänzen, löschen oder korrigieren.
3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte Kenntnis von den Benutzerdaten erhalten haben oder diese missbräuchlich benutzt werden, ist er verpflichtet, Gigaset unverzüglich schriftlich an die Adresse Gigaset Technologies GmbH, Frankenstr. 2, 46395 Bocholt 299, oder per E-Mail an gigasetstore@gigaset.com darüber zu unterrichten.
3.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird Gigaset den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten unverzüglich sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei Gigaset möglich.
3.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen. Die Löschung erfolgt unverzüglich nach Abwicklung noch laufender Vertragsverhältnisse durch Löschen aller Benutzer- und sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten.
3.7 Sollte Gigaset den Betrieb der Gigaset Website ganz oder teilweise einstellen oder einen oder mehrere passwortgeschützte Bereiche auf der Gigaset Website ganz oder teilweise einstellen, so behält sich Gigaset das Recht vor, die im Zusammenhang mit dem eingestellten Bereich stehenden gespeicherten Benutzerdaten zu löschen.
4 Nutzungsrechte an den Inhalten dieser Website
4.1 Die Nutzung der auf der Gigaset Website zur Verfügung gestellten produktbezogenen Informationen, die Software und Dokumentationen wie z.B. Texte, Grafiken, Bilder, Videos, Produktbilder oder Benutzerhandbücher (im Folgenden: „Inhalte der Website“) unterliegt den nachfolgenden Bedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
4.2 Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den auf der Gigaset Website zur Verfügung gestellten Inhalten der Website, stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich Gigaset zu.
4.3 Soweit nicht in Ziffer 4.3 bis Ziffer 4.5 anderweitig geregelt, ist der Nutzer dieser Website berechtigt, die auf dem Webserver von Gigaset gespeicherten Inhalte der Website für Zwecke der eigenen Information abzurufen und auf seinem Computer anzuzeigen und zu diesem Zweck temporär in den Cache oder Arbeitsspeicher zwischen zu speichern. Sonstige Nutzungsarten, insbesondere die dauerhafte Speicherung und Anfertigung von Kopien sowie die Verwendung für eigene oder fremde geschäftliche Zwecke sind ausdrücklich untersagt.
4.4 Abweichend von Ziffer 4.3 räumt Gigaset dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Gigaset Website überlassenen Inhalte der Website zum Zwecke der Inbetriebnahme und während des Betriebs von Gigaset Produkten zu nutzen. Die Nutzung von Inhalten der Website ist ausschließlich auf den privaten Gebrauch beschränkt. Die Vervielfältigung, Veröffentlichung, Verbreitung, Vermietung, Bearbeitung oder der Vertrieb sowie die bloße Weitergabe der Inhalte der Website an Dritte, insbesondere zu gewerblichen Zwecken, sind nicht erlaubt.
4.5 Die auf der Gigaset Website zum Download zur Verfügung gestellte Software kann Open-Source-Software enthalten. Rechte, die dem Kunden aufgrund der jeweiligen Open-Source-Software-Lizenzbedingungen zustehen, bleiben unberührt.
4.6 Die gewerbliche Nutzung von Inhalten der Website ist nicht gestattet.
5 Pflichten des Nutzers
5.1 Außerdem verpflichtet sich der Nutzer, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten. Der Nutzer ist verpflichtet, regelmäßig, mindestens jedoch einmal im Monat, eine Sicherung seiner Daten durchzuführen. Dem Nutzer ist bei der interaktiven Nutzung der Gigaset Website z.B. durch die Inanspruchnahme der hinterlegten Kontaktstellen, die Nutzung von Social-Media-Buttons oder die Nutzung von Web-Blogs und des Gigaset Kundenforums insbesondere nicht gestattet:
- Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zu zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte zu verletzen,
- mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten zu verstoßen,
- gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte zu verletzen,
- Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können zu übermitteln,
- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind, oder
- Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen zu verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen aufzufordern.
5.2 Außerdem verpflichtet sich der Nutzer, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten. Der Nutzer ist verpflichtet, regelmäßig, mindestens jedoch einmal im Monat, eine Sicherung seiner Daten durchzuführen.
5.3 Gigaset behält sich das Recht vor, den Zugang zu der Gigaset Website bzw. dem passwortgeschützten Bereich jederzeit zu sperren, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
6 Hyperlinks
6.1 Die Website der Gigaset kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Gigaset haftet nicht für die Erreichbarkeit solcher Dritt-Internetseiten und übernimmt für die Inhalte dieser fremden Webseiten weder eine Verantwortung noch macht Gigaset sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu Eigen, da Gigaset die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Die Nutzung der Dritt-Internetseiten erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
6.2 Verträge, die zwischen dem Nutzer sowie dem Betreiber einer solchen Dritt-Internetseite abgeschlossen werden, unterliegen ausschließlich den mit dem Dritten vereinbarten Bedingungen.